§ 1 Geltung der AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit der Anmeldung auf der Website beUpper.com und anderen Domains der beUpper Ltd., 483 Green Lanes, London N134BS, Great Britain (nachfolgend als Anbieter bezeichnet), welche unter der Nummer 6938560 im Companies House Cardiff, Wales registriert ist, Vertragsbestandteil. Internetnutzer, welche sich auf beUpper.com bzw. anderen Domains des Anbieters angemeldet bzw. ein Profil erstellt haben, werden nachfolgend Mitglied genannt.

Voraussetzung für die Anmeldung bei beUpper.com und anderen Domains des Anbieters ist die Akzeptanz dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche die Nutzung von beUpper.com regeln. Abweichende Geschäftsbedingungen von Mitgliedern werden nicht akzeptiert.

Durch die Anmeldung bzw. das Anlegen eines Mitgliederzuganges (nachfolgend Profil genannt) werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen im vollen Umfang akzeptiert. Mitglieder müssen während des Anmeldevorganges die Erklärung (wörtlich oder sinngemäß) "Haben Sie die AGB gelesen und akzeptieren Sie diese" durch Klicken auf die Checkbox "Ja" bestätigen.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

§ 2 Dienste des Anbieters

1. Der Anbieter betreibt unter der URL beupper.com eine Lifestyle-Community. Hier können registrierte Mitglieder ein Profil einstellen, um andere Mitglieder kennen zulernen, also um von anderen Mitgliedern angeschrieben werden bzw. selbst andere Mitglieder anschreiben zu können. Das Profil des Mitglieds wird unter einem von ihm selbst gewählten Pseudonym dargestellt und enthält regelmäßig eine oder mehrere bildliche Darstellungen sowie eine von dem Mitglied nach eigenem Ermessen erstellte schriftliche Beschreibung seiner Person. Persönliche Daten des Mitglieds sind für andere Mitglieder nur so weit erkennbar, als das Mitglied diese selbst in sein Profil eingestellt hat. Eine Weitergabe persönlicher Daten, wie etwa die postalische Anschrift oder den tatsächlichen Namen des Mitglieds durch den Anbieter findet nicht statt.

2.Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keine Überprüfung der von den Mitgliedern an ihn übermittelten Inhalte und kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen und/oder bereits veröffentlichte Inhalte zu löschen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ihm ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte.

3. Die Anmeldung auf dem Portal des Anbieters und das Einrichten eines Profils mit mehreren Fotoalben ist kostenlos. Ebenso kostenlos ist das Betrachten anderer Mitgliederprofile. Daneben ist auch das Bewerten von Mitgliederprofilen sowie die Verifizierung als "certified Upper" (Echtheitsprüfung) kostenlos.

4. Einige Funktionen, z.B. das Versenden von Nachrichten an andere Mitglieder und das Lesen von Nachrichten anderer Mitglieder, sind kostenpflichtig und können von Mitgliedern nur nach Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft in Anspruch genommen werden. Mitglieder haben diesbezüglich die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Tarifen auswählen. Alle Tarife verlängern sich bei nicht Kündigung um den gewählten Zeitraum. Der Anbieter bietet derzeit die folgenden Tarife an:


5. Der Anbieter hat großes Interesse daran, dass attraktive Mitglieder seine Dienstleistung aktiv nutzen, um so das Angebot entsprechend attraktiv zu gestalten. Er wird deshalb einige von ihm als besonders attraktiv angesehene und aktive Mitglieder einladen, an seinem Treueprogramm teilzunehmen. Eine Teilnahme an dem Treueprogramm des Anbieters wird von diesem honoriert.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Durch die Registrierung als Mitglied bzw. das Anlegen eines Profils gibt das Mitglied ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Mitglieder erhalten nach ihrer Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang ihrer Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.

2. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert.

3. Die Laufzeit des Vertrags ist hinsichtlich des kostenlosen Services des Anbieters nicht befristet. Hinsichtlich des kostenpflichtigen Services des Anbieters hat das Mitglied die Wahl zwischen einem dreitägigen, einem einmonatigen und einem dreimonatigen Abonnement. Die Verlängerung des Abonnements ist in § 9 Ziffer 3 dieser AGB geregelt.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

beUpper Ltd.
Glockengießerwall 26
20095 Hamburg

Fax-Nr.: +49 (0)1805 9870001
E-Mail: upper@beUpper.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§ 5 Pflichten der Mitglieder

1. Mitglieder verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und alle nötigen Angaben im Anmeldeformular genau auszufüllen. Mitglieder werden diese Daten in regelmäßigen Abständen oder bei Veränderungen aktualisieren. Mitglieder garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihnen in die Datenbank des Anbieters eingestellten Inhalte verfügen, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Das Mitglied verpflichtet sich, auf Nachfrage des Anbieters seine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachzuweisen.

2. Jedes Mitglied verpflichtet sich, keine anderen Mitglieder zu beleidigen, zu bedrohen oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen.

3. Mitglieder werden ihre Zugangsdaten zu den Diensten des Anbieters geheim halten und versichern, diese nicht an Dritte weiterzugeben.

4. Das Mitglied verpflichtet sich, nur solche Inhalte auf die Website des Anbieters einzustellen bzw. an den Anbieter zu übermitteln, die nicht in Ziffer 7 dieser AGB als "verbotene Inhalte" klassifiziert sind.

5. Das Mitglied verpflichtet sich letztlich, den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Mitglied eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch das Mitglied gegen den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Das Mitglied übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Anbieter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 6 Rechteeinräumung

1. Das Mitglied räumt dem Anbieter mit dem Hochladen seiner Inhalte (Daten, Texte, Fotos) diesem das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, diese Inhalte auf oder über die oben bezeichneten Dienste und/oder die Dienste von Partnern zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren, zu verbreiten und zum Download anzubieten. Dem Anbieter wird weiterhin das Recht eingeräumt, die an ihn übermittelten Inhalte mit dem Schriftzug „beUpper“ und/oder seinem Logo zu versehen.

2. Das Mitglied kann Nutzungen der von ihm übermittelten Inhalte für einzelnen Nutzungsarten in Textform widersprechen.

3. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter im Umfeld seiner öffentlich gemachten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet oder unter der Verwendung seiner Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet.

§ 7 Verbotene Inhalte

1. Mitgliedern ist untersagt, den Service des Anbieters zu Werbezwecken zu missbrauchen, also Telefonnummern, Mailadressen oder sonstige Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts an andere Mitglieder zu verbreiten. Insbesondere die Versendung von 0190- oder 0900-Servicenummern oder anderen Mehrwertdienstnummern an andere Mitglieder ist untersagt. Des Weiteren ist untersagt, auf der Webseite des Anbieters auf vergleichbare (kommerzielle oder nicht kommerzielle) Dienstleistungsangebote zur Kontaktaufnahme zu verweisen.

2. Für den Fall, dass diese Vereinbarung nicht eingehalten wird, wird hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,- EUR vereinbart, die das Mitglied bei Nichteinhaltung zu tragen hat.

3. Das Hochladen pornografischer oder erotischer Fotos und vulgärer, sexistischer oder pornografischer Texte ist nicht zulässig. Alle Fotos und Texte dieser Art werden vom Anbieter kommentarlos gelöscht. Bei mehrfach auftretendem Verstoß behält sich der Betreiber das Recht vor, das Mitglied kommentarlos zu sperren.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1. Die Dienste des Anbieters sind zum Teil kostenpflichtig. Die Gebühren für den kostenpflichtigen Service des Anbieters sind im Voraus zu entrichten.

2. Die Zahlungsabwicklung wird durch ein von dem Betreiber beauftragtes externes Unternehmen durchgeführt. Der Benutzer wird während des Bezahlvorganges über den Zahlungsanbieter sowie über dessen Bedingungen informiert.

3.Alle auf der Webseite des Anbieters genannten Preise sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 9 Kündigung/Vertragsverlängerung

1. Die Kündigung der Mitgliedschaft muss schriftlich oder per Fax an folgende Adresse erfolgen:


Um die Kündigung ordnungsgemäß bearbeiten zu können, muss die Kündigung folgende Angaben enhalten: Vor- und Zu- sowie Mitgliedsnamen und User ID. Informationen zur Mitgliedschaft und der Kündigung können jederzeit im internen Bereich unter "Einstellungen/Account verwalten" eingesehen werden.

2. Im Falle der vorzeitigen Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements hat das Mitglied kein Anrecht auf Wiederauszahlung des geleisteten Mitgliedsbeitrages.

3. Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste gemäß § 2 Nr. 4 verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn das Mitglied den Vertrag nicht fünf Tage vor Ende der Vertragslaufzeit kündigt.

§ 10 Gewährleistung

1. Die vom Anbieter bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der hochgeladenen Inhalte und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

2. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Echtheit der hochgeladenen Inhalte. Daten. Der Anbieter ist bemüht, anhand verschiedener Prüfungen Fake-Accounts herauszufiltern und zu sperren, kann aber gleichwohl keine Garantie für den Wahrheitsgehalt der Angaben übernehmen.

3. Die Echtheits-Verifizierung “certified Upper“ wird vom Anbieter sorgfältig und gewissenhaft durchgeführt. Trotzdem kann auch hier keine Garantie über die Echtheit der hochgeladenen Inhalte übernommen werden.

§ 12 Rechtsverletzungen

Der Anbieter respektiert die Rechte Dritter und hat größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Mitgliedern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Mitglied der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder sonstige Rechte verletzen, bittet der Anbieter um eine detaillierte Mitteilung per Mail an upper@beupper.com an den Anbieter zu übersenden. Der Anbieter wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

2. Es gilt deutsches Recht.

Stand: März 2010